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beschränkt werden: nach Benutzungsarten (z.B. Fußgängerverkehr), nach Benutzungszwecken (z.B. Schulweg), nach Benutzerkreisen (z.B. Anlieger) oder in sonstiger Weise (z.B. zeitliche Begrenzung der Nutzung) Mit [...] Verkehr entbehrlich ist (Verlust der Verkehrsbedeutung z.B. durch Bau einer neuen Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der [...] s) nicht verwendet werden dürfen (z.B. auftauende Streumittel), bis zu welchem Zeitpunkt das Schneeräumen und die Beseitigung der Glätte durchgeführt sein muss (z.B. werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags[mehr]

einer Straße sind und die nicht als Radschnellverbindungen eingeordnet werden, Fußgängerbereiche (z.B. Fußgängerzonen), Friedhof-, Kirch- und Schulwege, Wanderwege und sonstige Fußwege. Diese Straßenarten[mehr]

also den Flugzeugführern und Flugbegleitern, auch das sogenannte Bodenpersonal auf Flugplätzen (z.B. das technische Personal im Bereich Flugzeugwartung oder das Flugsicherungspersonal). Um einen dieser[mehr]

Flugplätzen erlaubt (Flugplatzzwang). Dies gilt nicht in Fällen der Hilfeleistung bei einer Gefahr (z.B. für Notlandungen von Rettungshubschraubern). In besonderen Fällen können auch Ausnahmeerlaubnisse erteilt[mehr]

sbehörde ist. Nicht anspruchsberechtigt sind Schüler der Fachschulen. Die weiteren Einzelheiten (z.B. Voraussetzungen, Höhe des Eigenanteils beziehungsweise Zuschusses, Verfahren, Abgrenzung der Kosten[mehr]

benutzt werden.Die einfachste und wichtigste Form dieser Verknüpfung sind Bike+Ride-Anlagen (kurz: B+R). Das sind sichere, witterungsgeschützte Fahrradabstellmöglichkeiten an Haltestellen und Bahnhöfen [...] Um dieses Ziel mit den Akteuren vor Ort erreichen zu können, hat das Land einen Leitfaden zum Thema B+R veröffentlicht. Zur weiteren Unterstützung für die Kommunen, Landkreise und Verbünde hat das Land [...] eingerichtet. Auch an die finanziellen Aspekte wird gedacht - bis zu 90% Förderung sind derzeit für B+R Maßnahmen möglich. Es ist auch möglich, Fahrräder im Nahverkehr und in vielen Fernverkehrszügen m[mehr]

Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil A (VOB/A) Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil B (VOL/B) Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) Verordnung[mehr]

unrichtige Angaben gemacht haben. Es ist empfehlenswert, dass Sie Ihre Unterlagen regelmäßig erneuern (z.B. elektronische Dokumentenverwaltung mit Erinnerungsfunktion). So können Sie sicherstellen, dass Sie[mehr]

ge an gemeinnützige Vereine, die in erster Linie dem Hobby dienen oder die Heimatpflege fördern (z.B. für Sport oder kulturelle Betätigungen) sind nicht abziehbar. Ausgenommen sind somit zum Beispiel [...] folgendes fördern: den Sport kulturelle Betätigungen, die in erster Linie der Freizeitgestaltung dienen (z.B. Musik- und Gesangsvereine), die Heimatpflege und Heimatkunde oder die Tier- und Pflanzenzucht, die[mehr]

oder Zahlungen vom Verein oder von dritter Seite, die über die nachgewiesenen Auslagen hinausgehen (z.B. Fahrtkosten zu Spielen in Anlehnung an das steuerliche Reisekostenrecht mit 30 Cent bewertet), so sind [...] Finanzamtes zum Ergebnis, dass die Voraussetzungen für die Gemeinnützigkeit nicht mehr vorliegen (z.B. aufgrund Schwarzarbeit oder Scheinselbstständigkeit), ist dem Verein ggf. die Gemeinnützigkeit zu versagen[mehr]