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ist nur wirksam, wenn ein schwerwiegender Pflichtenverstoß vorliegt und kein milderes Mittel wie z.B. eine Abmahnung zur Verfügung steht. Entscheidend sind die Umstände des Einzelfalls. Bei ihr wird die[mehr]

Vorgaben zu beachten. Nebenpflichten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sein: Treuepflicht, z.B. kein Verrat von Betriebsgeheimnissen, keine Annahme von Schmiergeldern Pflicht zur Abwendung von Schäden[mehr]

berufliche Fortbildung in Baden-Württemberg informieren über örtliche berufliche Weiterbildungsangebote (z.B. durch vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg finanziell geförderte[mehr]

Grünflächen (§ 9 Abs.1 Nr. 15 und Abs. 6 BauGB) Baugrenze Abgrenzung unterschiedlicher Nutzung, z.B. von Baugebieten, oder Abgrenzung des Maßes der Nutzung innerhalb eines Baugebietes (§ 1 Abs. 4, § 16[mehr]

Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 21,35 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) bei besonderen Anlässen wie Feuerwerk, Ausstellungen[mehr]

buggle@bo- ettingen.de zur Verfügung. Bekanntmachung: Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und [...] Gemeinde Böttingen am 21. November 2022 folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Sat- zung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Feuerwehr- Kostenersatz-Satzung [...] häuslicher Ge- meinsacht leben. Bei Kindern über 18 Jahren ist die Kinder- geldberechtigung nachzuweisen (z.B. Kon- toauszug). Elternteile, die in eheähnlicher Gemein- schaft leben, sind verheirateten Paaren g[mehr]

Stiftung im Einzelnen verfolgt, in welcher Weise die Satzungszwecke hauptsächlich verwirklicht werden (z.B. Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen oder Unterhaltung eines Altenheimes), dass die Stiftung[mehr]

unterrichtende Tätigkeit, erzieherische Tätigkeit, einen im Einkommensteuergesetz genannten Katalogberuf (z.B. die selbständige Berufstätigkeit der Ärzte, Krankengymnasten, Rechtsanwälte, Ingenieure, Architekten[mehr]

eine Erziehungsrente? Für die Hinterbliebenenrente werden sämtliche Einnahmen zusammengerechnet, z. B. Einnahmen aus einem Minijob und die eigene Rente. Übersteigen Ihre Gesamteinkünfte den entsprechenden[mehr]

jedoch ausgeschlossen, da An- haltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b genannten Schutzgüter (hier: Vo- gelschutzgebiet) bestehen (vgl. §13 a Abs. 1 Satz 5 BauGB). Das Fl [...] Bebau- ungsplan entsprechend festgesetzt wird. Durch weitere Festsetzungen des Bebauungsplans, wie z.B. die Begrünung nicht-überbauter Grundstücks- flächen oder das Anpflanzen einer bestimmten Anzahl von [...] ten Fassung vom 26.02.2024 Seite 20 Bebauungsplan „Solberg III“ in Böttingen (A) Grundstücks- Nr. (B) Grobe Höhenlage Grundstück im Gebäudeschwerpunkt in m üNN (C) Höhenlage geplante Straße (grobe Vor[mehr]