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Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die sog. Entschädigungssatzung regelt die Durchschnittssätze, die ehrenamtlich Tätige erhalten, wenn sie von der Ge- meinde in Anspruch [...] Böt- tingen ist durch den Bezug von Wasser des „Zweckverbands Wasserversorgung Hohenberggruppe“ geregelt. Bei diesem Zweckverband hat die Gemeinde Böttin- gen entsprechende Bezugsrechte und somit das ganze [...] die Aufgabe eines Hospizes. Dabei sollen sich die Gäste so wohl wie möglich füh- len. Die festen Regeln eines Krankenhau- ses sind dabei nicht notwendig, erklärte Lang. Man versuche dabei die Wünsche des[mehr]

einer Änderung des Vertrags auf Veranlassung der Kirche kommen, solle geprüft werden, wie künftig geregelt wird, dass die weltliche Gemeinde das Gebäu- TOP 3 Festsetzung der Elternbeiträge im Kin- dergarten [...] Um wei- terhin auf dem Niveau der landesweiten Vorgaben und der festgelegten Faktoren zwischen Regelangebot und besonderen Betreuungsformen zu bleiben, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Beitrags- [...] St. Marien“. Die aktu- elle Fassung dieser Vereinbarung gilt seit dem 1. Februar 2018. Darin ist geregelt, dass die weltliche Gemeinde der Kirchen- gemeinde den sog. „Betriebskostenzu- schuss“) in Höhe[mehr]

Geflügelfleisch sind EU-weit zusätzlich Herkunftsinformationen anzugeben. Weitere spezielle Kennzeichnungsregelungen gibt es für bestimmte Lebensmittelgruppen, wie Öle und Fette, Wein, Eier, Milch-, Fleisch-[mehr]

ein. Nach deren Tod soll mein Erbe an meine Tochter Petra übergehen". Der Vorerbe ist durch diese Regelung beschränkt. Er kann grundsätzlich nichts von der Erbschaft verschenken und auch keine Grundstücke[mehr]

zur Früherkennung von Herz-Kreislauf- und Stoffwechselerkrankungen sowie von Krebserkrankungen regelmäßig wahr. Darüber hinaus kommt Ihre Krankenkasse in bestimmten Fällen auch für Aufenthalte in Reha[mehr]

Zahnpasta, Mundwasser) Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher werden Kosmetika vom Hersteller regelmäßig auf Verträglichkeit und Wirkung überprüft, und zwar auf allen Herstellungsstufen: von den verwendeten[mehr]

einem Meter) angeordnet werden. Der Umfang der Räum- und Streupflicht ist in der Streupflichtsatzung geregelt. Diese schreibt beispielsweise vor, wo der Schnee beim Räumen anzuhäufen ist, welche Streumittel[mehr]

in seinem Vortrag auf die Inhalte einer Rohrnet- zanalyse ein und erläutert die Wichtigkeit der regelmäßigen Überprüfung. Ferner geht er auf die Löschwasserversorgung ein, die ebenfalls von der Gemeinde [...] dem Jahr 2001 dem neuesten Muster des Gemeindetags anzupassen. Inhalt- lich wurden die bisherigen Regelungen übernommen. Einzelne Rückfragen werden gestellt sowie kleinere Änderungen vorgenom- men. Anschließend [...] kontrollie- ren. Durch die nun bessere Einsehbarkeit der Kreuzung werde die neu angelegte Stopp-Stelle regelmäßig missachtet. Der Vorsitzende antwortet, dass er dies dem Polizeirevier weitergeben werde. Aus der[mehr]

der derzeitige Zustand des Gebäudes zu dokumentieren. Darüber hinaus muss auch die Finanzierung geregelt werden. Dies nimmt viel Zeit in Anspruch. Daher sollten sich Interessenten rechtzeitig Ge- danken [...] Spaichingen die entspre- chenden Unterlagen bis spätestens An- fang August 2024. Leider können in der Regel nicht alle För- deranträge bewilligt werden. Dies hängt immer von der Zahl der Anträge und der zu[mehr]

für die Stromversorgung der Gemeinde Böttingen Ein Konzessionsvertrag ist eine privat- rechtliche Regelung mit 20-jähriger Lauf- zeit, die dem Vertragspartner das Recht einräumt, öffentliche Verkehrswege [...] Jahr 2022 betrug die erhal- tene Konzessionsabgabe knapp 45.000 Euro. Die Neuvergabe der Konzession regelt das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Spätestens zwei Jahre vor Ablauf von Konzessionsverträgen hat [...] Unterrichtseinhei- ten und kostet für Selbstzahler 55€. Bei betrieblichen Ersthelfern übernehmen in der Regel die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung die Kosten. Informati- onen und Anmeldung unter www[mehr]